Rechtsprechung
| VK Bund, 22.07.2015 - VK 2-61/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ams-rae.de
Unklarheiten in den Ausschreibungsunterlagen gehen zu Lasten des Auftraggebers
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Nachprüfungsverfahren: Softwarepaket - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nachweis nicht eindeutig gefordert: Ausschluss unzulässig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- lutzabel.com (Kurzinformation)
Angebotsausschluss nur bei eindeutig geforderten Nachweisen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Nachweis nicht eindeutig gefordert: Ausschluss unzulässig! (VPR 2015, 267)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06
Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …
Auszug aus VK Bund, 22.07.2015 - VK 2-61/15
Er muss die Ausschreibungsbedingungen jedoch so klar formulieren, dass objektive, fachkundige Bieter keine Verständnisschwierigkeiten haben (BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06). - VK Bund, 17.12.2008 - VK 3-167/08
Baufeldfreimachung
Auszug aus VK Bund, 22.07.2015 - VK 2-61/15
Da die Ag dies in Bezug auf die Dokumentenklassen unterlassen habe, gelten - so die ASt - insoweit keine Mindestanforderungen (Hinweis auf VK Arnsberg, Beschluss vom 31. Januar 2013, VK 22/12 sowie Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 17. Dezember 2008, VK 3 - 167/08). - VK Arnsberg, 31.01.2013 - VK 22/12
Rügeobliegenheit: Wann ist ein Vergaberechtsverstoß "erkennbar"?
Auszug aus VK Bund, 22.07.2015 - VK 2-61/15
Da die Ag dies in Bezug auf die Dokumentenklassen unterlassen habe, gelten - so die ASt - insoweit keine Mindestanforderungen (Hinweis auf VK Arnsberg, Beschluss vom 31. Januar 2013, VK 22/12 sowie Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 17. Dezember 2008, VK 3 - 167/08).
- VK Berlin, 22.01.2020 - VK-B1-38/19
Belgische Kommune als Anteilseigner: Deutsche GmbH ist Sektorenauftraggeber!
Anders als in der von der Beigeladenen zitierten Entscheidung der VK Bund (Beschluss vom 22.07.2015 - VK 2 - 61 / 15) sind im vorliegenden Verfahren keine Anhaltspunkte dafür erkennbar, dass weitere Interessenten vorhanden waren, die kein Angebot abgegeben haben und dies möglicherweise 14. - VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16
Auf die Abfrage von Typen und Fabrikaten kann auch verzichtet werden!
Unklarheiten in Bezug auf die bei Angebotsabgabe zu erbringenden Nachweisanforderungen dürfen nicht zu Lasten der Bieter gehen, sie gehen insoweit zu Lasten der Vergabestelle (Schleswig-Holsteinisches OLG, B. v. 15.04.2014 - 1 Verg 4/13; VK Bund, B. v. 22.07.2015 - VK 2-61/15).